Papenburg-Aschendorf

CDU Papenburg: „Masterplan darf nicht scheitern“

„CDU-Fraktionschef Thümler muss verbal abrüsten und Position überdenken“

Entsetzt hat die CDU Papenburg die Äußerung von CDU-Landtagsfraktionschef Björn Thümler, der Masterplan Ems sei „sittenwidrig“ zu Kenntnis genommen. Die CDU Papenburg distanziert sich von dieser Äußerung. „Wer so etwas unterstellt, weiß nicht was „sittenwidrig“ bedeutet“, sagte Papenburgs CDU-Vorsitzender Burkhard Remmers. „Wir fordern Herrn Thümler auf, verbal abzurüsten und seine Position zu überdenken. Ein Feldzug gegen eine Lösung für die Ems und  tausende Arbeitsplätze im Emsland und in Ostfriesland darf keine CDU-Politik sein. Wenn die Landtagsfraktion den Masterplan Ems scheitern lassen will, um der rot-grünen Landesregierung eine Schlappe beizufügen, ist dies kurzsichtig und verantwortungslos. Der Masterplan darf nicht scheitern.“
Die CDU Papenburg fordert alle Gegner des Masterplans auf, zu einer
sachlichen Diskussion zurückzukehren. „Wir müssen die Sorgen der Landwirte
ernstnehmen und unstreitig hätten sie besser einbezogen werden können. Das
ist aber eine Verfahrensfrage, aus der Lehren für die Zukunft gezogen
werden müssen. Die ernstzunehmenden Sorgen der Landwirtschaft dürfen aber
jetzt nicht den Masterplan gefährden.“

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist ein Kernprinzip unseres
demokratischen Rechtsstaats. „Die Argumentation gegen den Masterplan ist
unverhältnismäßig und damit unverantwortlich“, erläutert Remmers. Ein
Fußballplatz für Landerspiele ist 105 Meter lang und 68 Meter breit, also
7140 Quadratmeter groß. „Wenn im Masterplan über 700 Hektar in 35 Jahren
gesprochen wird, reden wir über 30 Fußballplätze im Jahr. Eine
Zukunftslösung für die Ems, tausende Arbeitsplätze und die Perspektiven
einer ganzen Region dürfen nicht an 30 Fußballplätzen pro Jahr scheitern“,
so Remmers. Der Landkreis Leer hat eine Fläche von 1.086 Quadratkilometern.
Davon sind nach Angaben des Statistischen Landesamtes aus dem Jahr 2004
73,9 Prozent Landwirtschaftsfläche, also ca. 800 Quadratkilometer. Damit
sind 700 Hektar weniger als 1 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche im
Landkreis Leer.